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Impressum und Kanzlei
Verantwortlich im Sinne des TMG
Patentanwalt Dr.-Ing. Wolfram Schlimme,
LL.M.
Name der Kanzlei
WSPatent ®
Patentanwaltskanzlei
Dr. Wolfram Schlimme
Patentanwalt (Bundesrepublik Deutschland)
Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (EPA)
Zugelassener Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (AEUGE - EUIPO) Mitglied der deutschen Patentanwaltskammer und des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi).
Die für uns geltenden gesetzlichen Berufsbezeichnungen
Patentanwältin
Patentanwalt
Die deutsche Berufsbezeichnung
"Patentanwältin" bzw. "Patentanwalt" wurde verliehen in der
Bundesrepublik Deutschland. Die nach deutschem Recht zugelassenen
Patentanwältinnen und Patentanwälte sind Mitglieder der deutschen Patentanwaltskammer
(www.patentanwalt.de) und sind in die dort geführte Liste der Patentanwälte eingetragen
European Patent Attorney
(Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt)
European Trademark Attorney European Design Attorney
(Zugelassener Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum [AEUGE - EUIPO])
Die European Trademark Attorneys und European Design Attorneys sind beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) der Europäischen Union registriert und unterliegen
der Unionsmarkenverordnung (VO EU 2017/1001) und der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (VO EG/6/2002)
Die für uns geltenden
Berufsordnungen (relevante berufsrechtliche Regelungen)
-
Code of Professional Conduct of epi (epi-Information 2/2001, Seite 75), abrufbar
unter www.patentepi.com
- Vorschriften des Verwaltungsrats der Europäischen
Patentorganisation über Disziplinarangelegenheiten
Für unseren Anwalt besteht eine Berufshaftpflichtversicherung mit weltweiter
Geltung bei der Allianz Versicherungs-AG, D - 10900 Berlin.
Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist den Patentanwälten aufgrund
berufsrechtlicher Regelungen untersagt. Wir prüfen daher vor der Annahme eines
Mandats, ob ein Interessenkonflikt vorliegt.
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